zwd Politikmagazin

NORMENKONTROLLKLAGE ZU 219a : FDP will sich einem Normenkontrollverfahren „nicht verschließen“

Als dialogbereit sieht Stephan Thomae (FDP) seine Fraktion. Bild: zwd Archiv.

9. Mai 2019 (md). Erst vergangene Woche hatte eine interne Prüfung der FDP-Fraktion ergeben, dass die Erfolgsaussichten einer Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht gering seien. Doch das soll nicht das letzte Wort sein: Wenn Grünen- und Links-Fraktion nach Karlsruhe gehen wollen, zeigt sich die die FDP als „gesprächsbereit.“ mehr...

PARAGRAF 219a : FDP verzichtet auf Normenkontrollklage

Das Bundesverfassungsgericht hätte als letzte Instanz die Novellierung des Paragrafen 219a kippen können. Bild: Flickr / Mehr Demokratie

3. Mai 2019 (md). Die Liberalen werden wohl doch nicht vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen, um eine Streichung des Paragrafen 219a StGB durchzusetzen. Dies teilte Stephan Thomae, der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, am Donnerstag mit. Linke und Grüne zeigten sich enttäuscht über das Zurückrudern des potenziellen Klagepartners. mehr...

ULTRASCHALL IN DER SCHWANGERSCHAFT : „Baby-TV“ ab 2020 passé – Ultraschalls dennoch unverzichtbar in der Pränataldiagnostik

Für viele werdende Eltern eine willkommene Methode, vorab ihr ungeborenes Kind zu betrachten: Das „Baby-Watching".

24. April 2019 (md). Das sogenannte „Baby-Watching“, bei dem werdende Eltern einen ersten Blick auf ihr ungeborenes Kind im 3D-Ultraschall werfen können, ist laut neuer Strahlenschutzverordnung ab 2020 verboten. Zwar begrüßt die Deutsche Gesellschaft für Ultraschall in der Medizin e.V. (DEGUM) die Sanktion der Kommerzialisierung dieser Praktik, für die Experten steht allerdings fest: Zu einer umfassenden Pränatal-Diagnostik sind Ultraschalluntersuchungen extrem sinnvoll und müssten bald in die Kassenleistung aufgenommen werden. mehr...

DAK-GESUNDHEITSREPORT 2019 : Psychische Erkrankungen leicht rückläufig

Der DAK-Vorstand bei der Präsentation ihres Jahresberichts 2019. Bild: zwd

16. April 2019 (md). Der Krankheitsstand von weiblichen Erwerbstätigen liegt in jeder Altersgruppe höher als bei ihren männlichen Altersgenossen. Insbesondere psychische Erkrankungen führen bei Frauen zu rund ein Drittel häufigeren Arbeitsausfällen. Diese Erkenntnisse sowie ein deutliches Ost-West-Gefälle bei Erkrankungen gehen aus dem diesjährigen DAK-Gesundheitsreport hervor. mehr...