Ausschnitt aus dem zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 384

zwd Berlin (ig). Mit ihrem überraschenden Veto hat die Caritas eine Alölgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrags Altenpflege durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ausgebremst. Im zwd-POLITIKMAGAZIN hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann die Hintergründe beleuchtet. Ergänzt wird die Berichterstattung durch Stellungnahmen des Bundesarbeitsministeriums sowie von Sylvia Bühler (verdi) und Gero Kettler (Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflege). mehr...

Mit der Stimmenmehrheit der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag am heutigen Donnerstag das Gesetz über die Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung verabschiedet. In der dritten Lesung enthielten sich FDP, Linke und Grüne. Vor der Verabschiedung hatte der zuständige Frauen- und Familienausschuss noch eine bedeutsame Änderung beschlossen. Erstmals wird auch der geplante Personalaufwand für die Stiftung erkennbar. mehr...

Am heutigen Donnerstag soll der Regierungsentwurf zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung in zweiter und driotter Lesung im BUndestag verabschiedet werden. Zwei Tage zuvor hatten der federführende Bundestagsausschuss für Frauen und Familie sieben Sachverständige zu einer Anhörung geladen. Das Ergebnis: das Vorhaben wird begrüßt, der Gesetzentwurf birgt aber handwerkliche Probleme bis hin zur Verfassungswidrigkeit. mehr...

zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 378 : Die aktuelle Ausgabe