8. Februar 2019
(no).
Selbstbestimmte Familienplanung ist ein Menschenrecht! Doch das gilt nicht für alle. Gleichberechtigt ist nicht jede Frau beim Zugang zu Verhütungsmitteln wie Pille, Verhütungspflaster oder -stäbchen, Hormon- oder Kupferspirale. Frauen mit geringem Einkommen sind die Leidtragenden. Denn im Kontext des GKV-Modernisierungsgesetzes ist die Wahl der Verhütungsmethode zu einer Frage des Geldes geworden. mehr...
8. Februar 2019
(ig).
Heftiger hätte die Schelte über den Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Neuregelung des Paragrafen 219a kaum ausfallen können. Die SPD habe sich, so das Urteil des Kommentators des ARD-Hauptstadtstudios Thomas Kreutzmann, in dieser Frage nicht gegen die Union durchgesetzt. Vielmehr stehe sie „jetzt als windelweiche Kompromisspartei dar, die den Frauen keinen wirklichen Fortschritt in einem sehr wichtigen Bereich ermöglicht.“ mehr...
14. Januar 2019
(ig).
Die erst durch das Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 möglich gewordene Einführung des Paragrafen 219 im Reichsstrafgesetzbuch (RStGB) - durch ein Gesetz der Reichsregierung unter Adolf Hitler am 26. Mai 1933 ohne parlamentarische Beratung in Kraft gesetzt - nimmt zwd-Herausgeber Holger H. Lührig zum Ausgangspunkt einer kritischen Analyse. Gestützt auf juristische Bewertungen, etwa des Deutschen Juristinnenbundes fragt der Autor, ob es erst einer Befassung des Bundesverfassungsgerichtes und/oder des Europäischen Gerichtshofes bedarf, um den Paragrafen als verfassungswidrig auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Der Text ist zuerst im zwd-POLITIKMAGAZIN Ausgabe 365 erschienen. mehr...
10. Januar 2019
(zwd).
Der Kompromiss der Bundesregierung zur Reformierung des § 219a StGB ist so nicht zustimmungsfähig, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl. mehr...
2. Januar 2019
(zwd).
Die zentrale innenpolitische Herausforderung ist eine hoch qualifizierende Bildung für jeden. Dafür sollten Oberstufe und Studium für alle geöffnet werden. Die Realisierung dieses Ziels verlangt jedoch eine gewisse Ausdauer. mehr...
30. November 2018
(ig).
Was folgt aus den Wahlergebnissen in Bayern und Hessen? Dort wurde der fehlende Rückenwind aus Berlin beklagt. Der jedoch könnte nicht zuletzt aus einer strategischen Fehlentscheidung der SPD-Führung resultieren, unter den widrigen Bedingungen der Groko-Regierungsbeteiligung Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand zusammenzuführen. Was in
der Opposition angemessen sein kann, erweist sich aktuell als nicht überzeugend: Andrea Nahles kann nicht sowohl die Koalition stützen als auch stürzen. Der Vorschlag der SPD-Frauenarbeitsgemeinschaft ASF, eine Doppelspitze zu etablieren, könnte auf mittlere Sicht einen Ausweg weisen. mehr...
7. Oktober 2018
(ds).
Vor 30 Jahren, am 30. August 1988 fasste die SPD auf ihrem Bundesparteitag in Münster den wegweisenden Beschluss einer 40-Prozent-Geschlechterquote. Daraufhin zogen immer mehr Sozialdemokratinnen in die Parlamente ein. 1988 lag der Frauenanteil in der SPD-Bundestagsfraktion noch bei 16 Prozent, heute bei 41,8 Prozent. Eine ganze Generation von SPD-Politikerinnen profitierte von diesem Beschluss. Erstritten wurde die Quote in der SPD von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, allen voran von ihrer damaligen Vorsitzenden Inge Wettig-Danielmeier. mehr...
